Gesundheit

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 - AufbhG 2021)

1092
Verabschiedet
Allgemeines Eisenbahngesetz, Arbeitsrecht, Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz 2021, Aufbauhilfegesetz 2021, Baugesetzbuch, Bundesfernstraßengesetz, COVID-19, Finanzausgleich, Finanzausgleichsgesetz, Fonds, Freizügigkeit, Gesetz betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung, Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Kommunalinvestitionsförderungsfonds, Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021, Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Grundgesetz Art. 11, Grundgesetz Art. 13, Grundgesetz Art. 2, Grundrechtsbeschränkung, Hochwasserschaden, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Insolvenzrecht, Katastrophenhilfe, Kommunalinvestitionsförderungsfonds, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Personenbezogene Daten, Persönliche Freiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Seuchenbekämpfung, Sondervermögen, Starkregen, Telekommunikationsgesetz, Unverletzlichkeit der Wohnung, Vertikaler Finanzausgleich, Zivilprozess
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Umwelt
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang281195
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen, u.a. Regelung zur Abfrage des Covid-19-Impfstatus durch Arbeitgeber
Ergebnisse
Bundestag
709 Abgeordnete
344
Zustimmungen
1
Enthaltungen
280
Ablehnungen
84
Nicht abg.
Namentliche Abstimmung
Community
1092 Abstimmende
59%14%26%
648
Zustimmungen
157
Enthaltungen
287
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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