Gesundheit

Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze

417
Verabschiedet
Arzneimittelgesetz, Atomgesetz, Chemikaliengesetz, Elektro- und Elektronikgerätegesetz, Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung, Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Medizinprodukt, Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz, Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz, Mess- und Eichverordnung, Produktsicherheitsgesetz, Sozialgesetzbuch V, Strahlenschutzgesetz, Verordnung der EU
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang272215
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
2
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrages der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/26189 mit dem Titel „Anpassungen der Coronavirus-Teststrategie für das Jahr 2021“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen von SPD und CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer enthält sich? – Fraktion Die Linke und die AfD. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.

Community
417 Abstimmende
11%8%81%
46
Zustimmungen
34
Enthaltungen
337
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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