Umwelt

Erstes Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes

279
Verabschiedet
Atomgesetz, Entsorgungsübergangsgesetz, Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Ionisierende Strahlung, Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz, Laser, Richtlinie der EU, Strahlenschutz, Strahlenschutzgesetz, Strahlenschutzverordnung
Details
Sachgebiete
Umwelt
Gesundheit
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang272030
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27918, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 19/26943 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU, dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, der Grünen und der AfD, und enthalten hat sich die Fraktion der FDP.

Community
279 Abstimmende
39%28%33%
109
Zustimmungen
77
Enthaltungen
93
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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