Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz - GPVG)
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Details
- Sachgebiete
- Gesundheit
- Aktueller Stand
- Verkündet
| Typ | Gesetzgebung |
|---|---|
| Vorgang | 267784 |
| erstellt am | |
| Abstimmung |
Inhalt
Dokumente
Gesetzesstand
- Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
- Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen2
Enthaltungen2
AblehnungenNicht-Namentliche Abstimmung
Beschlusstext:
Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24727, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf den Drucksachen 19/23483 und 19/24231 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann stelle ich fest, dass dieser Gesetzentwurf in der zweiten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion der AfD und von Bündnis 90/Die Grünen angenommen ist.
Community
386 Abstimmende
277
Zustimmungen44
Enthaltungen65
AblehnungenDieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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