Gesundheit

Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz - GPVG)

352
Verabschiedet
Arzthonorar, COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung, Geburtshilfe, Gesetzliche Krankenversicherung, Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, Hebamme, Heilmittel, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhausentgeltgesetz, Krankenhausfinanzierung, Medizinische Versorgung, Personalausstattung, Pflege, Pflegebedürftigkeit, Pflegeeinrichtung, Pflegeversicherung, Sozialgesetzbuch V, Sozialgesetzbuch XI, Zahnarzt
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang267784
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
2
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24727, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf den Drucksachen 19/23483 und 19/24231 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann stelle ich fest, dass dieser Gesetzentwurf in der zweiten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion der AfD und von Bündnis 90/Die Grünen angenommen ist.

Community
352 Abstimmende
71%11%18%
250
Zustimmungen
40
Enthaltungen
62
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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