Umwelt

Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG)

1857
Verabschiedet
Elektrofahrzeug, Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Parkfläche, Richtlinie der EU, Stromnetz, Verkehrsinfrastruktur
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Energie
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang261878
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge zu Hause, am Arbeitsplatz und bei alltäglichen Besorgungen durch vorbereitende Ladeinfrastruktur und Ladepunkte bei Wohn- und Nichtwohngebäuden mit größeren Parkplätzen; Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie betr. Pkw und Lieferfahrzeuge Bezug: Richtlinie (EU) 2018/844 vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und der Richtlinie 2012/27/EU über Energieeffizienz (ABl. L 156, 19.06.2018, S. 75) Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR-Drs 111/20 GESTA E038
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
3
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung von SPD und CDU/CSU, Gegenstimmen der AfD und Enthaltungen von den Fraktionen der FDP, von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken.

Community
1857 Abstimmende
34%7%59%
632
Zustimmungen
136
Enthaltungen
1089
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

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