Verkehr

Achtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (8. FStrÄndG) und zur Änderung weiterer Vorschriften

1812
Verabschiedet
Brücke, Bundesfernstraße, Bundesfernstraßengesetz, Bundesfernstraßenmautgesetz, Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Fernstraßen-Bundesamt-Errichtungsgesetz, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehrsgesetz
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang257241
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ermöglichung des Radverkehrs durch Bau von Betriebswegen auf Brücken von Bundesautobahnen und Bundesstraßen zur Verknüpfung kommunaler Radverkehrsnetze; Änderung § 3 Bundesfernstraßengesetz Beschlussempfehlung des Ausschusses : Änderungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
3
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich jetzt zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Kann sich die Fraktion der Grünen entscheiden? – Der Gesetzentwurf ist angenommen, gleiches Abstimmungsverhalten: Zustimmung von CDU/CSU und SPD, Gegenstimmen der AfD, Enthaltungen von Linken, FDP und nach einer gewissen Bedenkzeit der Grünen.

Community
1809 Abstimmende
64%7%29%
1151
Zustimmungen
132
Enthaltungen
526
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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