Energie

Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze

2138
Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
Baugesetzbuch, Bausanierung, Energieeinsparung, Energieeinsparungsgesetz, Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz, Energiewirtschaftsgesetz, Erneuerbare Energie, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, Gebäudeenergieeffizienz, Gebäudeenergiegesetz, Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen, Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze, Hochbaustatistikgesetz, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Marktstammdatenregisterverordnung, Neubau, Richtlinie der EU, Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Konstrukteur/Geprüfte Konstrukteurin, Wärmedämmung, Wärmetechnik, Wärmeversorgung
Details
Sachgebiete
Energie
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Aktueller Stand
Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
TypGesetzgebung
Vorgang255322
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zusammenführung rechtlicher Regelungen zu energetischen Anforderungen an Neubauten und umfangreich renovierte Bestandsgebäude, einheitliches Anforderungssystem für Neuerrichtungen unter Berücksichtigung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien, Minimierung des Primärenergiebedarfs durch baulichen Wärmeschutz und effiziente Anlagentechnik sowie zunehmende Deckung des verbleibenden Energiebedarfs durch erneuerbare Energien; Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie betr. Niedrigstenergiegebäude; Konstitutive Neufassung Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparungsverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz unter dem Titel Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden ( Gebäudeenergiegesetz – GEG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung von 5 Gesetzen und 1 Rechtsverordnung, Aufhebung Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparungsverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz alte Fassungen; Verordnungsermächtigungen Bezug: Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung Richtlinie 2010/31/EU vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EU-Gebäuderichtlinie) (ABl. L 153, 18.06.2010, S. 13 ; ABl. L 155, 22.06.2010, S. 61) Beschlussempfehlung des Ausschusses: Titeländerung (eingbracht als: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude), Änderungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich jetzt zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Der Gesetzentwurf ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, dagegengestimmt die Fraktionen der Linken, der Bündnisgrünen, der FDP und der AfD. Es gab eine Enthaltung der Kollegin von der CDU/CSU.

Community
2138 Abstimmende
48%12%40%
1022
Zustimmungen
265
Enthaltungen
851
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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