Gesundheit

Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)

1842
Verkündet
Bildungseinrichtung, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Gesundheitserziehung, IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Krankenkasse, Masern, Masernschutzgesetz, Medizinische Einrichtung, Patientenberatung, Robert Koch-Institut, Seuchenbekämpfung, Sozialgesetzbuch V, Sterblichkeit
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Verkündet
TypGesetzgebung
Vorgang251722
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Nachweispflicht ausreichenden Impfschutzes oder Immunität gegen Masern für Personen in bestimmten Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen, insbes. bei regelmäßigem Kontakt mit anderen, Aufklärung der Bevölkerung über das Thema Impfen durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Impfdokumentation in schriftlicher oder elektronischer Form, Möglichkeit der Durchführung von Schutzimpfungen durch jeden Arzt, Versicherteninformation über fällige Schutzimpfungen durch die Krankenkassen, Mortalitäts- und Impfsurveillance durch das Robert Koch-Institut; Änderung und Einfügung versch. §§ Infektionsschutzgesetz und Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Aufhebung IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung; Verordnungsermächtigung Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
  • Verkündet
Ergebnisse
Bundestag
709 Abgeordnete
459
Zustimmungen
105
Enthaltungen
89
Ablehnungen
56
Nicht abg.
Namentliche Abstimmung
Community
1842 Abstimmende
34% 62%
633
Zustimmungen
67
Enthaltungen
1142
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

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