Gesundheit

Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)

869
Überwiesen
Bildungseinrichtung, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Gesundheitserziehung, IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Krankenkasse, Masern, Masernschutzgesetz, Medizinische Einrichtung, Patientenberatung, Robert Koch-Institut, Seuchenbekämpfung, Sozialgesetzbuch V, Sterblichkeit
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Überwiesen
TypGesetzgebung
Vorgang251722
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Nachweispflicht ausreichenden Impfschutzes oder Immunität gegen Masern für Personen in bestimmten Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen, insbes. bei regelmäßigem Kontakt mit anderen, Aufklärung der Bevölkerung über das Thema Impfen durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Impfdokumentation in schriftlicher oder elektronischer Form, Möglichkeit der Durchführung von Schutzimpfungen durch jeden Arzt, Versicherteninformation über fällige Schutzimpfungen durch die Krankenkassen, Mortalitäts- und Impfsurveillance durch das Robert Koch-Institut; Änderung und Einfügung versch. §§ Infektionsschutzgesetz und Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Aufhebung IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung; Verordnungsermächtigung
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter