Bildung und Erziehung

Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung

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Details
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Arbeit und Beschäftigung
Aktueller Stand
Verkündet
TypGesetzgebung
Vorgang248388
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der dualen beruflichen Bildung: Einführung einer Mindestvergütung für Auszubildende, Stärkung und Weiterentwicklung der höherqualifizierenden Berufsbildung mit transparenten Fortbildungsstufen und eigenständigen Abschlussbezeichnungen, Neuregelungen im Prüfungsbereich zur Flexibilisierung des Einsatzes von Prüfern und der Bewertung von Prüfungsleistungen, Verbesserung der Durchlässigkeit bei aufeinander aufbauenden Ausbildungsberufen, erweiterte Möglichkeit der Teilzeitausbildung, Berücksichtigung technologischer und digitaler Entwicklungen bei zukünftigen Änderungen von Ausbildungsordnungen, Verbesserung der Datenlage in der Berufsbildungsstatistik, Umsetzung sonstiger Empfehlungen des Evaluationsberichtes zum BBiG, u.a. betr. Bürokratieabbau durch Verfahrensvereinfachungen; Änderung, Einfügung und Aufhebung versch. §§ Berufsbildungsgesetz, Änderung und Einfügung versch. §§ sowie Änderung Anlage D Handwerksordnung; Verordnungsermächtigung, Bekanntmachungserlaubnis Berufsbildungsgesetz und Handwerksordnung Bezug: Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zur beruflichen Bildung Evaluation des Berufsbildungsgesetzes im Jahr 2016 Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Bundesrat hat zugestimmt
  • Verkündet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
2
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Ich bitte nun diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist der Gesetzentwurf in der Ausschussfassung in der zweiten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke angenommen. Dritte Beratung und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Gesetzentwurf in der dritten Lesung mit dem gleichen Stimmenverhältnis wie in der zweiten Lesung angenommen.

Community
43 Abstimmende
74%7%19%
32
Zustimmungen
3
Enthaltungen
8
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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