Gesundheit

Gesetz zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz - HebRefG)

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Für erledigt erklärt
Berufsausbildung, Berufsbild, Duales Studium, Häusliche Pflege, Hebamme, Hebammengesetz, Hebammenreformgesetz, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Kostenerstattung, Krankenhausfinanzierungsgesetz, Pflegebedürftigkeit, Rehabilitation, Reisekosten, Richtlinie der EU, Sozialgesetzbuch V
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Bildung und Erziehung
Arbeit und Beschäftigung
Aktueller Stand
Für erledigt erklärt
TypGesetzgebung
Vorgang248387
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Weiterentwicklung und Attraktivitätssteigerung des Hebammenberufes sowie Verbesserung der Ausbildungsqualität und Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG durch vollständige Akademisierung der Hebammenausbildung als duales Studium mit hohem Praxisanteil; Übernahme von Reisekosten für Pflegebedürftige durch Kranken- und Pflegekassen bei deren Mitnahme bei einer stationären medizinischen Rehabilitation pflegender Angehöriger; Konstitutive Neufassung Hebammengesetz unter dem Titel Gesetz über das Studium und den Beruf von Hebammen ( Hebammengesetz – HebG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 60 und 134a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie § 17a Krankenhausfinanzierungsgesetz, Aufhebung Hebammengesetz alte Fassung; Verordnungsermächtigungen Bezug: Richtlinie 2005/36/EG vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255, 30.09.2005, S. 22 ; ABl. L 271, 17.10.2007, S. 18 ; ABl. L 134, 24.05.2016, S. 132) Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 19/10612 GESTA M018
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • Für erledigt erklärt
Ergebnisse
Bundestag
Für erledigt erklärt
Canceled
Community
134 Abstimmende
61%11%28%
82
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15
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37
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