Bildung und Erziehung

Achtes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes

549
Verkündet
Bundesverfassungsgericht, Gerichtsentscheidung, Hochschulrahmengesetz, Hochschulzulassung, Medizinische Ausbildung, Studienplatz, Verfassungswidrigkeit
Details
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Recht
Aktueller Stand
Verkündet
TypGesetzgebung
Vorgang245887
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Aufhebung verfassungswidriger Vorschriften zur Studienplatzvergabe in Humanmedizin gem. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes; Durchführung der Zulassungsverfahren nach den in Landesrecht umgesetzten staatsvertraglichen Vorgaben; Aufhebung § 32 sowie Änderung §§ 31, 34, 35 und 72 Hochschulrahmengesetz Bezug: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 19. Dezember 2017 zur Verfassungswidrigkeit einzelner Aspekte des Vergabeverfahrens für Studienplätze in Humanmedizin (BVerfGE v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14 u.a.)
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Bundesrat hat Vermittlungsausschuss nicht angerufen
  • Verkündet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
5
Zustimmungen
0
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Das sind wieder AfD, FDP, CDU/CSU, Grüne und SPD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion Die Linke. Enthaltungen? – Keine. Der Gesetzentwurf ist an- genommen.

Community
464 Abstimmende
71%23%6%
331
Zustimmungen
106
Enthaltungen
27
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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