Umwelt

Gesetz zu der Vereinbarung vom 10. Oktober 2018 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen (Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen)

1755
Verabschiedet
Deutsch-Polnische UVP-Vereinbarung, Polen, Umweltverträglichkeitsprüfung
Details
Sachgebiete
Umwelt
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang244710
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ratifikation der am 10. Oktober 2018 in Neuhardenberg unterzeichneten überarbeiteten Vereinbarung: Berücksichtigung von Erfahrungen und Empfehlungen aus der Praxis der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Ausdehnung auf Strategische Umweltprüfungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
5
Zustimmungen
0
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussbestimmung . Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben . – Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion, die Fraktion Die Linke, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von mir den Fraktionen nicht zuzuordnende weitere Abgeordnete, die in den hinteren Reihen stehen . Wer stimmt dagegen? – Das sind die AfD-Fraktion und wie- derum weitere Kollegen, die ich nicht zuordnen kann . – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist angenommen .

Community
1740 Abstimmende
76%17%7%
1324
Zustimmungen
299
Enthaltungen
117
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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