Verteidigung

Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)

2555
Verabschiedet
Arbeitsplatzschutzgesetz, Arbeitssicherstellungsgesetz, Arbeitszeit, Beamtenversorgungsgesetz, Berufsförderung der Soldaten, Berufsförderungsverordnung, Berufssoldat, Bundeswehr, Bundeswehrangehöriger, Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz, Bundeswehr-Heilfürsorgeverordnung, Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung, Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, Freiwilliger Wehrdienst, Infektionsschutzgesetz, Personalaktenverordnung Wehrpflichtige, Personalplanung, Reservist, Reservistinnen- und Reservistengesetz, RV-Wehr- und Zivildienstpauschalbeitragsverordnung, Soldatenarbeitszeitverordnung, Soldatengesetz, Soldatenlaufbahnverordnung, Soldatenversorgungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz, Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung, Soziale Sicherung, Sozialgesetzbuch IV, Sozialgesetzbuch VI, Uniformverordnung, Unterhaltssicherungsgesetz, Verordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärter, Wehrdienstbeschädigung, Wehrdisziplinarordnung, Wehrpflichtgesetz, Wehrsold, Wehrsoldgesetz, Wohnraumförderungsgesetz, Zivildienstgesetz
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Soziale Sicherung
Arbeit und Beschäftigung
Aktueller Stand
Verabschiedet
TypGesetzgebung
Vorgang244651
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Einzelmaßnahmen zur Gewinnung und Ausweitung des Einsatzes von Reservisten, Stärkung der Personalbindung in der Bundeswehr durch erweiterte Berufungsmöglichkeiten in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten, Möglichkeit zur Aussetzung von Arbeitszeitvorschriften, Verbesserungen der sozialen Absicherung, Kostenerstattung und Einbeziehung von Angehörigen in die Therapie Einsatzgeschädigter, Erhöhung des Wehrsolds für freiwillig Wehrdienst Leistende; Konstitutive Neufassung Wehrsoldgesetz – WSG als Art. 16 sowie konstitutive Neufassung Unterhaltssicherungsgesetz unter dem Titel Gesetz über die Leistungen zur Sicherung des Unterhalts von Reservistendienst Leistenden ( Unterhaltssicherungsgesetz – USG) als Art. 22 der Vorlage, Änderung von 19 Gesetzen und 11 Rechtsverordnungen, Aufhebung Wehrsoldgesetz sowie Unterhaltssicherungsgesetz alte Fassung; Bekanntmachungserlaubnis Einsatz-Weiterverwendungsgesetz und Soldatengesetz Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen im Bereich der Einsatzversorgung bei einsatzgleichen Verpflichtungen sowie im Bereich der Arbeitszeit von Soldaten, redaktionelle Änderungen; Änderung von 7 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung . Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben . – Das sind wieder CDU/CSU, SPD und FDP . Wer stimmt dagegen? – AfD und Linke . Enthaltungen? – Die Grünen . Der Gesetzentwurf ist damit angenommen .

Community
2519 Abstimmende
24%8%68%
604
Zustimmungen
205
Enthaltungen
1710
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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