Staat und Verwaltung

Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 - ZensG 2021)

763
Verkündet
Bevölkerungsstatistik, Datenerhebung, Datenschutz, Gebäude- und Wohnungsstatistik, Statistik, Volkszählung, Zensusgesetz 2021
Details
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Aktueller Stand
Verkündet
TypGesetzgebung
Vorgang244649
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Schaffung der Rechtsgrundlage zur Durchführung des Zensus 2021: registergestützte Erhebung bei Durchführung ergänzender Erhebungen in vier Erhebungsteilen: Bevölkerungszählung, Gebäude- und Wohnungszählung, Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis und Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen; Maßnahmen zur Qualitätssicherung, datenschutzrechtliche Bestimmungen, Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung Bezug: Verordnung (EG) Nr. 763/2008 über Volks- und Wohnungszählungen vom 9. Juli 2008 (ABl. L 218, 13.08.2008, S. 14) in Verbindung mit Verordnung (EU) 2017/712 zur Festlegung des Bezugsjahrs und des Programms der statistischen Daten und Metadaten für Volks- und Wohnungszählungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. April 2017 (ABl. L 105, 21.4.2017, S. 1) nebst Durchführungsverordnungen
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Im Vermittlungsverfahren
  • Vermittlungsvorschlag liegt vor
  • Vermittlungsvorschlag angenommen
  • Verkündet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
3
Enthaltungen
0
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

und Schlussabstimmung . Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben . – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann stelle ich fest, dass der Gesetzentwurf in der dritten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU-, SPD- und AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke ohne Gegenstimmen angenommen worden ist .

Community
763 Abstimmende
32%16%52%
242
Zustimmungen
125
Enthaltungen
396
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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