Verkehr

Gesetz zu dem Abkommen vom 14. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den Luftverkehr

488
Verkündet
Landerecht, Luftfahrtrecht, Luftfrachtverkehr, Luftverkehr, Luftverkehrsabkommen, Luftverkehrssicherheit, Luftverkehrsunternehmen, Mauritius, Passagierluftverkehr, Überflugrecht
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Verkündet
TypGesetzgebung
Vorgang240477
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ratifikation des am 14. August 2017 in Berlin unterzeichneten Abkommens: gegenseitige Gewährung von Verkehrsrechten für den Überflug, die Landung zu nichtgewerblichen Zwecken, das Absetzen und Aufnehmen von Fluggästen, Fracht und Post im gewerblichen internationalen Fluglinienverkehr
Gesetzesstand
  • Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten
  • 1. Durchgang im Bundesrat abgeschlossen
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Verabschiedet
  • Bundesrat hat zugestimmt
  • Verkündet
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
4
Zustimmungen
1
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt hat die Fraktion Die Linke, enthalten hat sich die Fraktion der AfD.

Community
483 Abstimmende
81%15%
392
Zustimmungen
71
Enthaltungen
20
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter