Recht

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

7137
Abgelehnt
Bürgerliches Gesetzbuch, Ehe, Eherecht, Eheschließung, Eingetragene Lebenspartnerschaft, Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, Gleichbehandlungsgrundsatz, Homosexualität, Lebenspartnerschaftsgesetz, Personenstandsgesetz, Transsexuellengesetz
Details
Sachgebiete
Recht
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypGesetzgebung
Vorgang240087
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Rückgängigmachung der mit dem Grundgesetz unvereinbaren Ausweitung des Rechtsinstituts der Ehe auf gleichgeschlechtliche Personen; Aufhebung Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, Folgeänderungen in weiteren 4 Gesetzen
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/ 11291, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4810 abzulehnen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? Gegen die ganz überwiegenden Stimmen der AfD – nicht alle haben mitgestimmt – wurde dieser Gesetzentwurf von der Mehrheit des Hauses abgelehnt. Damit entfällt nach unserer Geschäftsordnung die weitere Beratung.

Community
7103 Abstimmende
16%5%79%
1120
Zustimmungen
339
Enthaltungen
5644
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

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