Energie

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Erhöhung der Ausbaumengen für Windenergie an Land und Solarenergie

81
Abgelehnt
Ausschreibung, Elektrizitätserzeugung, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Solartechnik, Sonnenenergie, Windenergie, Windenergieanlage, Ökostrom
Details
Sachgebiete
Energie
Umwelt
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypGesetzgebung
Vorgang235350
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Minderung der dramatischen Auswirkungen der Umstellung der Anlagenfinanzierung von Einspeisevergütung auf Ausschreibungen und Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften durch die EEG-Novelle 2016: Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und Solarstrom sowie Anhebung der jährlichen Ausschreibungsmengen ab 2019, Aufhebung der Fristen zur Inbetriebnahme bereits genehmigter Anlagen Änderung §§ 22, 28 und 53 Erneuerbare-Energie-Gesetz
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke abgelehnt. Damit entfällt nach unserer Geschäftsordnung die weitere Beratung.

Community
81 Abstimmende
65% 31%
53
Zustimmungen
3
Enthaltungen
25
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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