Gesundheit

Cannabiskontrollgesetz (CannKG)

1896
Abgelehnt
Arzneimittelforschung, Betäubungsmittelgesetz, Cannabis, Cannabiskontrollgesetz, Cannabissteuergesetz, Grenzwert, Hanf, Jugendschutz, Legalisierung von Drogen, Pflanzenbau, Straßenverkehrsgesetz, Suchtprävention, Verbraucherschutz, Verbrauchsteuer, Verkehrssicherheit
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypGesetzgebung
Vorgang232111
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Eröffnung eines strikt kontrollierten legalen Marktes für Cannabis mit dem Ziel eines verbesserten Jugend- und Verbraucherschutzes, Verbot des Verkaufs an Minderjährige, Suchtprävention, Regulierung der gesamten Handelskette, Anzeige des wissenschaftlichen Umgangs mit Cannabis sowie des Anbaus von Nutzhanf, Einführung einer Verbrauchsteuer auf Cannabis, Grenzwert für Cannabis im Straßenverkehr; Cannabiskontrollgesetz (CannkG) als Art. 1 der Vorlage und Cannabissteuergesetz (CannStG) als Art. 2 der Vorlage, Änderung §§ 1 und 19 sowie Aufhebung § 24a Betäubungsmittelgesetz, Änderung § 24a und Anlage Straßenverkehrsgesetz, Einfügung § 14a sowie Änderung § 14 und Anlage 4 Fahrerlaubnis-Verordnung; Verordnungsermächtigungen Bezug: Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 18/4204 (GESTA 18. WP M011) in geänderter Fassung
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes. Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23606, den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/819 abzulehnen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das sind Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Wer stimmt dagegen? – CDU/CSU, SPD und AfD. Enthaltungen? – FDP. Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung abgelehnt. Es entfällt nach unserer Geschäftsordnung eine weitere Beratung.

Community
1896 Abstimmende
87% 10%
1658
Zustimmungen
55
Enthaltungen
183
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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