Innere Sicherheit

10 Punkte für Klimaresilienz und Katastrophenmanagement

580
Abgelehnt
Amtshilfe, Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ehrenamtliche Tätigkeit, Emissionshandel, Flächennutzungsplan, Föderalismus, Gesetzgebung, Hochwasserschutz, Informationsaustausch, Kanalisation, Katastrophenhilfe, Katastrophenschutz, Klimaschutz, Mobilfunk, Regierungsbeauftragter, Stadtplanung, Telekommunikationsnetz, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau
Details
Sachgebiete
Innere Sicherheit
Umwelt
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang281284
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Bereitstellung finanzieller Aufbauhilfe des Bundes durch Änderung des Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetzes, Ernennung eines Sonderbeauftragten für den Wiederaufbau zur Verwaltung des nationales Fonds "Aufbauhilfe 2021", Verbesserung der Risiko- und Krisenkommunikation (Meldeketten) zur Gewährleistung einer einheitlichen, transparenten und eindeutigen Informationsübermittlung, Neustrukturierung von Kompetenzen und Zuständigkeiten im Katastrophenschutz und Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, Einrichtung einer konzeptunabhängigen Reserve an Ressourcen auf Bundesebene zur Gewährleistung der Handlungsfähigkeit im Krisenfall, Berücksichtigung von Klimaresilienz im Bereich Verkehrsinfrastruktur und Städtebauplanung, u.a. betr. Ausbau von Regen- und Abwasserleitungen, Sicherung und Ausbau der digitalen Infrastruktur, insbes. des Mobilfunknetzes, Etablierung neuer Wassermanagement-Systeme im Städtebau zur Entlastung bei Hochwasserlagen, Erneuerung der Förderstruktur für ökologische Hochwasserschutzmaßnahmen, Ausweitung des Emissionshandels und internationaler Klimapartnerschaften
Ergebnisse
Community
580 Abstimmende
64%10%27%
369
Zustimmungen
57
Enthaltungen
154
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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