Außenpolitik und internationale Beziehungen

Grenzübergreifende Zusammenarbeit mit Polen stärken

49
Abgelehnt
Akademischer Austausch, Auslandsrundfunk, Berufsbildung, COVID-19, Deutsch-Polnisches Jugendwerk, Deutsche Welle, Digitalisierung, Duale Berufsausbildung, Energieversorgung, Euregio, Europapolitik, Europäische Integration, Forschungskooperation, Frankreich, Freizügigkeit, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Grenzüberschreitender Verkehr, Internationale Beziehungen, Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Jugendaustausch, Kommunale Zusammenarbeit, Konferenz, Konferenz zur Zukunft Europas, Künstliche Intelligenz, Polen, Polizeiliche Zusammenarbeit, Polnisch, Rechtsstaat, Rettungswesen, Schüleraustausch, Seuchenbekämpfung, Sprachunterricht, Straßenbau, Streckenbau, Zivilgesellschaft
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang278122
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zahlreiche Einzelmaßnahmen zur Intensivierung einer engen, partnerschaftlichen und zukunftsgerichteten Kooperation zwischen Deutschland und Polen: Bewusstseinsstärkung für die gemeinsame deutsch-polnische Geschichte, enge Kooperationen mit Polen in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Klima auf Ebene internationaler Organisationen (z.B. EU, UNO, NATO), trilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks in allen Politikbereichen, regelmäßige Sitzungen auf Regierungsebene, Stärkung der Rolle des Koordinators für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, deutsch-polnische Bürgerdialoge im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas, Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, kommunale Vernetzung, Euroregion Pomerania, Projektförderung in zukunftsorientierten Bereichen, Ausbau grenzübergreifender Verkehrs- und Energieinfrastruktur, grenzüberschreitende medizinische Notfallhilfe, Unterstützung bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in Polen, Bildungskooperationen, Anerkennung von Berufsqualifikationen und Hochschulabschlüssen, erweitertes Medienangebot der Deutschen Welle in polnischer Sprache, u.a.
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/30460, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/29744 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und der Grünen. Enthalten hat sich die Fraktion Die Linke.

Community
49 Abstimmende
61%14%24%
30
Zustimmungen
7
Enthaltungen
12
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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