Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen deutlich verbessern und Selbstbestimmungsrecht garantieren

186
Abgelehnt
Barrierefreiheit, Behindertenrecht, Behinderter, Beratung, Gesetzgebung, Selbstbestimmungsrecht, Sozialgesetzbuch IX, Sozialgesetzbuch VIII, Sozialgesetzbuch XI, Sozialgesetzbuch XII, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Details
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang274888
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/27299 mit dem Titel „Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen deutlich verbessern und Selbstbestimmungsrecht garantieren“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Fraktion Die Linke und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Sehe ich keine. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.

Community
186 Abstimmende
88%5%7%
163
Zustimmungen
10
Enthaltungen
13
Ablehnungen
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