Verteidigung

Atomare Abrüstung voranbringen - Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen

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Atomare Abrüstung, Atomwaffe, Atomwaffenverbotsvertrag, Internationale Atomenergie-Organisation, Iran, Kernenergie, Kernwaffensperrvertrag, Naher und Mittlerer Osten, NATO, Russland, Stationierungsstreitkräfte, USA, Vereinte Nationen, Völkerrechtlicher Vertrag
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Überwiesen
TypAntrag
Vorgang273083
erstellt am

Inhalt

Aufkündigung der nuklearen Teilhabe und Abzug der Atomwaffen aus Deutschland, Einsatz auf internationaler Ebene gegen eine Modernisierung und Aufstockung nuklearer Arsenale, Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, Anerkennung des widerspruchsfreien Verhältnisses zwischen Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag, Erhalt bzw. Stärkung weiterer Vereinbarungen zur Rüstungsbegrenzung (New-Start-Vertrag, JCPoA, CTBT), Unterstützung des Aufbaus einer massenvernichtungsfreien Zone im Nahen Osten, Erhöhung des Budgets der IAEO, Unterzeichnung des Zusatzprotokolls der IAEO als Verpflichtung für alle Vertragsparteien des NVV; Eintreten für Abrüstung und Nichtverbreitung als erstrangige Ziele der EU
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