Verteidigung

Dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten

629
Abgelehnt
Atomare Abrüstung, Atomwaffe, Atomwaffenverbotsvertrag, Kernwaffensperrvertrag, NATO, Sicherheitspolitik, USA
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang272339
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Beitritt Deutschlands und anderer NATO-Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), zeitweiliger Gaststatus Deutschlands bei zukünftigen Treffen der AVV-Vertragsstaaten, konstruktive Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Atomwaffenverbots- und Atomwaffensperrvertrag, Erarbeitung neuer sicherheitspolitischer Konzepte innerhalb der NATO fernab nuklearer Abschreckung, zügiger Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, Hinwirken auf Atomwaffenstaaten des Atomwaffensperrvertrags zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen betr. Abrüstung eigener Arsenale
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
4
Zustimmungen
0
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Zusatzpunkt 18. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/26589, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/25811 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Community
629 Abstimmende
89% 9%
561
Zustimmungen
9
Enthaltungen
59
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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