Gesundheit

Re-Identifikationsrisiko im Digitale-Versorgung-Gesetz und in der Datentransparenzverordnung reduzieren

228
Abgelehnt
Datenschutz, Datentransparenzverordnung, Digitale-Versorgung-Gesetz, Gesundheitstelematik, Krankenversicherungsrecht, Sozialdaten
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Recht
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang270577
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Zusatzpunkt 16. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Re-Identifikationsrisiko im Digitale-Versorgung-Gesetz und in der Datentransparenzverordnung reduzieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25826, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24655 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP. Gegenprobe! – Die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Eine Enthaltung. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.

Community
228 Abstimmende
62%11%27%
142
Zustimmungen
24
Enthaltungen
62
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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