Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Planungsbeschleunigung - Ausbau von Gigabit-Netzen vorantreiben

378
Abgelehnt
Breitbandkommunikation, Bundesmittel, Digitalisierung, E-Government, Gewerbegebiet, Glasfasernetz, Programm der Bundesregierung, Verwaltungsverfahren
Details
Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang270130
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Entbürokratisierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, Straffung und Verkürzung von Verfahrensschritten, Förderung des privatwirtschaftlichen Ausbaus durch Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren, Erhöhung der Aufgreifschwelle zur Stärkung des Glasfaserausbaus, Gewährleistung von Breitbandverfügbarkeit an allen Gewerbestandorten, Einsatz alternativer Verlegemethoden
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25698, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24419 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mit Zustimmung aller anderen Fraktionen.

Community
378 Abstimmende
50%8%42%
188
Zustimmungen
31
Enthaltungen
159
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter