Wirtschaft

Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona

228
Abgelehnt
COVID-19, DFS Deutsche Flugsicherung, Diagnose, Flughafengebühr, Flugsicherung, Forschungsprogramm der Bundesregierung, Kerosin, Klimaschutz, Luftfahrtforschung, Luft- und Raumfahrtindustrie, Luftverkehr, Luftverkehrsteuer, Luftverkehrsunternehmen, Militärische Luftfahrt, Passagierluftverkehr, Reisebestimmungen, Richtlinie der EU, Seuchenbekämpfung, Test, Wirtschaftsförderung
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang270013
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Einstellung pauschaler Reisebeschränkungen und Quarantäneregelungen für Reisende, Ermöglichung von Schnelltestverfahren für Reiserückkehrer, Abschaffung der Luftverkehrssteuer, Unterbindung zusätzlicher Abgaben für Luftsicherheit und Flugsicherung, Konzept zur Kostenübernahme von Flughafenfeuerwehren, Aussetzen der Revision der EU-Flughafenentgeltrichtlinie, Rückstellung der Kerosinbesteuerung, Stärkung der Forschung für klimafreundliches Fliegen, Beschleunigung der Antragsverfahren des Luftfahrtforschungsprogramms, Anschlussregelungen für Corona- sowie Betriebsbeihilfen, schnellere Umsetzung militärischer Forschungs-, Entwicklungs- und Beschaffungsprogramme
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25292, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/24356 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.

Community
228 Abstimmende
24%6%70%
55
Zustimmungen
14
Enthaltungen
159
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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