Wirtschaft

Wettbewerbsrecht 4.0 - Digitales Monopoly beenden

1300
Abgelehnt
Datenschutz, Gesetzgebung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, ITK-Branche, Konzern, Unternehmensbesteuerung, Unternehmensentflechtung, Wettbewerbsbeschränkung, Wettbewerbsrecht
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang269030
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/23698 (neu) mit dem Titel „Wettbewerbsrecht 4.0 – Digitales Monopoly beenden“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen, die AfD- und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
1300 Abstimmende
87% 9%
1129
Zustimmungen
58
Enthaltungen
113
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter