Gesundheit

Testzentren und Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Testungen von Reiserückkehrern

1272
Abgelehnt
Beschaffung, Bundesmittel, COVID-19, Diagnose, Fachkraft, Gesetzgebung, Reisebestimmungen, Schutzausrüstung, Test
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Sport, Freizeit und Tourismus
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang268974
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Anpassung der Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums betr. vollständige Kostenübernahme durch den Bund statt Inanspruchnahme von GKV-Reserven sowie generelle Testungen in speziellen Testzentren, Vorlage von Gesetzentwürfen zur Bedarfsabdeckung von Fachkräften und Beschaffung von Materialien für Testungen und Schutzkleidung
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23712 mit dem Titel „Testzentren und Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Testungen von Reiserückkehrern“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.

Community
1272 Abstimmende
33%6%60%
425
Zustimmungen
79
Enthaltungen
768
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter