Elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme aussetzen
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Datenerhebung, Datenverarbeitung, Früherkennungsuntersuchung, Früherkennung von Krankheiten, Gesetzgebung, Informationssystem, Tumorerkrankung
Details
- Sachgebiete
- Gesundheit
- Medien, Kommunikation und Informationstechnik
- Aktueller Stand
- Abgelehnt
| Typ | Antrag |
|---|---|
| Vorgang | 268937 |
| erstellt am | |
| Abstimmung |
Inhalt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen0
Enthaltungen5
AblehnungenNicht-Namentliche Abstimmung
Beschlusstext:
Unter Buchstabe c empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23715 mit dem Titel „Elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme aussetzen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
Community
500 Abstimmende
218
Zustimmungen72
Enthaltungen210
AblehnungenDieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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