Verkehr

Investitionsoffensive im Infrastrukturbereich - Das Investitionsbeschleunigungsgesetz sinnvoll ergänzen

609
Abgelehnt
Digitalisierung, E-Government, Gesetzgebung, Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen, Kosten-Nutzen-Analyse, Raumordnungsverfahren, Straßenbau, Verkehrsinvestition, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang268176
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ergänzung des Gesetzes zur Beschleunigung von Investitionen um Straßenbau- und Flughafeninfrastrukturprojekte, Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf 24 Monate, Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Einsichtnahme in die Berechnung der Kosten-Nutzen-Verhältnisse und diesbzgl. prioritäre Umsetzung von Infrastrukturprojekten
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24040, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23131 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion haben alle anderen Fraktionen und Mitglieder des Hauses der Beschlussempfehlung zugestimmt.

Community
609 Abstimmende
56%10%35%
338
Zustimmungen
60
Enthaltungen
211
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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