Verkehr

Investitionsoffensive im Infrastrukturbereich - Das Investitionsbeschleunigungsgesetz sinnvoll ergänzen

282
Überwiesen
Digitalisierung, E-Government, Gesetzgebung, Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen, Kosten-Nutzen-Analyse, Raumordnungsverfahren, Straßenbau, Verkehrsinvestition, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Überwiesen
TypAntrag
Vorgang268176
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ergänzung des Gesetzes zur Beschleunigung von Investitionen um Straßenbau- und Flughafeninfrastrukturprojekte, Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf 24 Monate, Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Einsichtnahme in die Berechnung der Kosten-Nutzen-Verhältnisse und diesbzgl. prioritäre Umsetzung von Infrastrukturprojekten
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
Ergebnisse
Community
282 Abstimmende
56%10%33%
159
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29
Enthaltungen
94
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