Außenpolitik und internationale Beziehungen

30. Jahrestag der Pariser Charta für ein neues Europa als Verpflichtung für Frieden und Sicherheit begreifen

203
Abgelehnt
Abrüstung, Atomare Abrüstung, Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Menschenrechte, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Rüstungskontrolle, Sicherheitspolitik
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang267774
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ausbau und Stärkung der OSZE sowie deren Weiterentwicklung zur zentralen politischen Struktur für eine nachhaltige Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa: konsequente Anwendung des Grundgedankens "OSZE-First", Förderung von Rüstungskontrolle und Abrüstung, Verbesserung der OSZE-Fähigkeiten zur nichtmilitärischen Konfliktbearbeitung, Gewährleistung menschlicher Sicherheit und den Schutz der Menschenrechte
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/22917 mit dem Titel „30. Jahrestag der Pariser Charta für ein neues Europa als Verpflichtung für Frieden und Sicherheit begreifen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen sehe ich keine. Bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und Ablehnung aller anderen Fraktionen im Haus ist der Antrag abgelehnt.

Community
203 Abstimmende
59%7%34%
119
Zustimmungen
14
Enthaltungen
70
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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