Verteidigung

Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen

1173
Abgelehnt
Beschaffung, Bundeswehr, Kriegswaffe, Unbemanntes Fluggerät
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang266807
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Ablehnung der Bewaffnung für die geleaste Drohne Heron TP, Verzicht auf Beschaffung bewaffneter Drohnen sowie auf Beschaffung von Munition für von der Bundeswehr genutzte Drohnen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Ich wiederhole jetzt die Abstimmung: Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25321, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/22369 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.

Community
1173 Abstimmende
73% 25%
852
Zustimmungen
33
Enthaltungen
288
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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