Wirtschaft

Deutscher Automobilindustrie zeitnah helfen, Bahnrettung statt Konzernrettung, Berichte des Bundesrechnungshofs auch in der Krise beachten und umsetzen

1726
Abgelehnt
Bundesrechnungshof, COVID-19, Deutsche Bahn, Kfz-Abgas, Kohlendioxid, Kraftfahrzeugindustrie, Personenkraftwagen, Schienenverkehr, Steuervergünstigung, Tochtergesellschaft, Unternehmensfinanzierung, Verkehrspolitik, Wirtschaftsförderung, Zulieferindustrie
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263707
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Verstetigung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für neu zugelassene Kraftfahrzeuge, Abschaffung nicht technologieneutraler Förderprämien, Aussetzung der Flottengrenzwerte auf europäischer Ebene, Verpflichtung zum Gesamtsystem Schiene sowie Beendigung einer einseitigen Förderung der DB, Verkauf von Auslandsaktivitäten und Deckelung der Vorstandsgehälter bei der DB AG, Berücksichtigung der Berichte des Bundesrechnungshofes zur Unternehmenssanierung der DB AG
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/20658, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/20072 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses an- genommen.

Community
1726 Abstimmende
34%8%58%
584
Zustimmungen
134
Enthaltungen
1008
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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