Verteidigung

Nukleare Teilhabe beenden - Atomwaffen aus Deutschland abziehen

757
Abgelehnt
Atomare Abrüstung, Atomwaffe, Atomwaffenverbotsvertrag, Beschaffung, Kampfflugzeug, Kernenergie, Kernwaffensperrvertrag, NATO, Russland, Rüstungskontrolle, Stationierungsstreitkräfte, USA, Verifikation , Völkerrechtlicher Vertrag
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263657
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Engagement für ein atomwaffenfreies Deutschland durch Aufkündigung der nuklearen Teilhabe, Verzicht auf Zertifizierung neu beschaffter Kampfflugzeuge als Trägerflugzeuge für Nuklearwaffen, Untersagung einer Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa, Beitritt Deutschlands zum VN-Atomwaffenverbotsvertrag, Erhalt bzw. Stärkung internationaler Rüstungskontrollverträge, Verurteilung der Modernisierung von Atomwaffen sowie der Entwicklung von Miniukes, internationales Engagement zum Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Zusatzpunkt 19. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Nukleare Teilhabe beenden – Atomwaffen aus Deutschland abziehen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22662, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/20065 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen, die AfD und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
757 Abstimmende
88% 9%
667
Zustimmungen
21
Enthaltungen
69
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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