Verkehr

Verkehrssicherheit auf allen Straßen erhöhen - Sicherheitstempo 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen

758
Abgelehnt
Geschwindigkeitsbegrenzung, Kraftfahrzeugtechnik, Stadtverkehr, Verkehrssicherheit
Details
Sachgebiete
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263656
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Bundesautobahnen von 130 km/h zum 1. Januar 2021, Einführung einer Höchstgeschwindigkeit auf zweispurigen Landstraßen von 80 km/h, Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit, Einsatz technischer Assistenzsysteme zur Begrenzung von Geschwindigkeitsüberschreitungen
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Verkehrssicherheit auf allen Straßen erhöhen – Sicherheitstempo 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22392, diesen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/20064 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung des Ausschusses? – CDU/CSU, SPD, AfD und FDP. Gegenprobe! – Bündnis 90/Die Grünen und Linke. Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist angenommen.

Community
758 Abstimmende
42% 54%
316
Zustimmungen
29
Enthaltungen
413
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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