Umwelt

Saubere Luft durch wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen gewährleisten

180
Abgelehnt
Dieselmotor, Fahrverbot, Kfz-Abgas, Luftgüteüberwachung, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Messwesen, Stadtverkehr, Stickoxide, Synthetischer Kraftstoff
Details
Sachgebiete
Umwelt
Verkehr
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263650
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zweifel an der Angemessenheit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge: Untersuchung des Zusammenhangs zwischen Verkehrsaufkommen und Schadstoffbelastungen der Luft, Analyse weiterer Einflussfaktoren der Luftverschmutzung, etwaige Rücknahme von Fahrverboten, Verankerung eines technologieoffenen Ansatzes im Bundes-Immissionsschutzgesetz, Ermöglichung des Einsatzes synthetischer Kraftstoffe, Hinwirken auf eine EU-weite Vergleichbarkeit von Messmethoden zur Luftbelastung
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Saubere Luft durch wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen gewährleisten“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/22598, den Antrag der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/20056 abzulehnen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen, Grüne, Linke. Wer stimmt dagegen? – AfD, FDP. Enthalten tut sich niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
180 Abstimmende
70%7%23%
126
Zustimmungen
13
Enthaltungen
41
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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