Wirtschaft

Kein Konjunkturpaket für die Rüstungsindustrie

3600
Abgelehnt
Bundesforschungseinrichtung, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Konjunkturpolitik, Öffentliche Investition, Öffentlicher Auftrag, Rüstungsindustrie
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Verteidigung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263640
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Änderung des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpaketes zur Bewältigung der Corona-Krise: Verzicht auf vorgezogene neue Rüstungsprojekte sowie auf das Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/20635, den Antrag der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 19/20036 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die Linke. Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
3600 Abstimmende
85% 13%
3069
Zustimmungen
77
Enthaltungen
454
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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