Sport, Freizeit und Tourismus

Clubs und Festivals über die Corona-Krise retten

2289
Abgelehnt
Bundesmittel, COVID-19, Diskothek, Festspiele, Fonds, Freier Beruf, Freizeiteinrichtung, Geringfügige Beschäftigung, Gewerbemietrecht, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kurzarbeitergeld, Selbständiger
Details
Sachgebiete
Sport, Freizeit und Tourismus
Kultur
Arbeit und Beschäftigung
Wirtschaft
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang263618
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Auflage eines Corona-Nothilfeprogramms für Musikclubs und Festivals: Anerkennung als Kultureinrichtungen, d.h. bau- und steuerrechtliche Gleichstellung mit anderen Kultureinrichtungen, Kündigungsmoratorium für die Dauer der Pandemie, Rechtsgrundlage für Mietsenkungen bei coronabedingten wirtschaftlichen Notlagen, Einrichtung eines Nothilfefonds Club- und Festivalkultur, Verzicht auf Rückforderung bereits bewilligter Fördermittel, Absicherung von Soloselbstständigen, Honorarkräften und geringfügig Beschäftigter, Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/20721, den Antrag der Fraktion Die Linke auf der Drucksache 19/20027 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. Wer stimmt dagegen? – Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
2289 Abstimmende
74%7%19%
1694
Zustimmungen
149
Enthaltungen
446
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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