Soziale Sicherung

Selbstständige unterstützen - Aktiven Mittelstand wertschätzen

3276
Abgelehnt
Arbeitslosengeld II, Arbeitslosenversicherung, COVID-19, Klein- und Mittelunternehmen, Mittelstandspolitik, Selbständiger
Details
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Wirtschaft
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang262758
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Monatlicher Pauschalbetrag von 1.180 Euro zur Deckung des Lebensunterhalts als Bestandteil der Corona-Soforthilfen, bis dahin Schutz der Altersvorsorge durch Aussetzung der Vermögensprüfung bei ALG II, Weiterentwicklung der Soforthilfen betr. Planungssicherheit für 2020 für in ihrer Existenz bedrohte kleinere Unternehmen und Selbstständige sowie Ausweitung auf KMU mit mehr als 10 Mitarbeitern, Einbeziehung von Selbstständigen in die Arbeitslosenversicherung
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
0
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/19490 mit dem Titel „Selbstständige unterstützen – Aktiven Mittelstand wertschätzen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, die FDP. Wer enthält sich? – Ich habe nicht gesehen, wie die AfD abstimmt. – Dafürgestimmt.

Community
3276 Abstimmende
83%5%11%
2732
Zustimmungen
176
Enthaltungen
368
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter