Gesundheit

Solidarität über Grenzen hinweg - Sofort- und Strukturhilfen für Länder des Südens

2550
Abgelehnt
Bundesmittel, COVID-19, Entwicklungszusammenarbeit, Gesundheitspolitik, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitswesen, Humanitäre Hilfe, Nachtragshaushalt, ODA-Quote, Öffentliche Mittel
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Entwicklungspolitik
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang262186
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Bereitstellung von Soforthilfen für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe, Verstetigung des Mittelaufwuchses in den regulären Haushaltsplänen, Anhebung der ODA-Quote auf 0,7 Prozent, Verzicht auf Umschichtungen von Haushaltsmitteln aus bestehenden EZ-Programmen; Aufbau und Stärkung der öffentlichen Gesundheitsinfrastruktur als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/19837, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/19138 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegengestimmt hat Die Linke, und enthalten haben sich Bündnis 90/Die Grünen.

Community
2550 Abstimmende
31%7%62%
792
Zustimmungen
183
Enthaltungen
1575
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
AppStimmen

Um mitzustimmen, lade Dir bitte das 10X-Improvement für unsere Demokratie herunter