Wirtschaft

Kommunen von krisenbedingten Kosten durch die Corona-Pandemie entlasten und Konjunkturbelebung einleiten

1892
Zurückgezogen
Altschulden, COVID-19, Epidemie, Gemeindefinanzen, Kommunales Unternehmen, Konjunkturpolitik, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Programm der Bundesregierung, Wirtschaftsförderung
Details
Sachgebiete
Wirtschaft
Gesundheit
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Zurückgezogen
TypAntrag
Vorgang261932
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Bund-Länder-Gespräche über finanzielle Entlastungsmöglichkeiten, Übernahme krisenbedingter zusätzlicher Grundsicherungs-Kosten für Unterkunft und Heizung, Öffnung bereits beschlossener Hilfsprogramme für kommunale Unternehmen, Laufzeit- und Fristverlängerung sowie Verzicht auf Kofinanzierung für kommunale Förderprogramme, nachhaltige Lösung der Problematik kommunaler Altschulden
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • Zurückgezogen
Ergebnisse
Bundestag
Zurückgezogen
Canceled
Community
1892 Abstimmende
56%9%35%
1064
Zustimmungen
162
Enthaltungen
666
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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