Gesundheit

Patienteninteresse voranstellen und gemeinwohlorientierten Gesundheitsdatenschutz einführen

1044
Abgelehnt
Datenschutz, Digitalisierung, Gesetzgebung, Gesundheitstelematik, Informationssicherheit, Medizinische Versorgung, Personenbezogene Daten
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261922
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe d die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/18944 mit dem Titel „Patienteninteresse voranstellen und gemeinwohlorientierten Gesundheitsdatenschutz einführen“. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung des Ausschusses? – CDU/CSU und SPD, FDP und die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die Linke. Enthaltungen? – AfD. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist angenommen.

Community
1044 Abstimmende
76% 21%
789
Zustimmungen
39
Enthaltungen
216
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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