Soziale Sicherung

Rettungsschirm für Familien schaffen

1016
Abgelehnt
Alleinerziehender, Arbeitslosengeld II, Arbeitszeit, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Bundesmittel, Computer, COVID-19, Elterngeld, Entgeltfortzahlung, Epidemie, Familie, Gesetzgebung, Gewaltschutz, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Häusliche Gewalt, Kinderbetreuung, Kinder- und Jugendhilfe, Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, Kurzarbeitergeld, Sanktion , Schüler, Soziale Sicherung, Sozial schwache Familie, Unterhaltsvorschuss
Details
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Arbeit und Beschäftigung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261916
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Vorlage von Gesetzentwürfen zur Unterstützung von Familien während der Covid-19-Pandemie: Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen für die Dauer der Krise um 200 Euro pro Person und Monat, Aussetzen der Vermögenprüfungen und Sanktionen; Entlastung Alleinerziehender durch lediglich hälftige Anrechnung des Kindergeldes auf den Unterhaltsvorschuss; Ausgestaltung der Bildungs- und Teilhabeleistungen als Teil der Regelleistungen, Gewährung eines Zuschusses von 500 Euro für IT-Ausstattung (Computer) für Familien schulpflichtiger Kinder mit Bezug von Sozialleistungen; Einführung eines Corona-Elterngeldes (Arbeitszeitregelung, Lohnfortzahlung und Kündigungsschutz); Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf einheitlich 90 Prozent des Nettoentgelts – bei Bezug von Mindestlohn auf 100 Prozent; Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe; bedarfsgerechte Ausgestaltung des Hilfesystems zum Schutz vor Gewalt
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
1
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/19548, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/18941 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
1016 Abstimmende
70% 26%
708
Zustimmungen
45
Enthaltungen
263
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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