Gesundheit

EU-Tabaksteuerrichtlinie zu einer Steuerrichtlinie für Rauch- und Dampfprodukte weiterentwickeln und an gesundheitlichen Auswirkungen ausrichten

434
Abgelehnt
Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschaden, Rauchen, Richtlinie der EU, Tabaksteuer, Tabakwaren
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Europapolitik und Europäische Union
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261907
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
0
Enthaltungen
4
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25320, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/18978 abzulehnen. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung? – AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. Wer stimmt dagegen? – Bündnis 90/Die Grünen und Linke. Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
434 Abstimmende
61%6%33%
264
Zustimmungen
25
Enthaltungen
145
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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