Gesundheit

Corona digital bekämpfen - Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Dokumentation und Überwachung von Infektionskrankheiten unverzüglich fertigstellen

15880
Abgelehnt
COVID-19, Datenverarbeitung, Epidemie, Externe Beratung, Gesundheitstelematik, Gesundheitswesen, Infektionskrankheit, Informationssystem, Künstliche Intelligenz, Meldewesen, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Robert Koch-Institut, Seuchenbekämpfung
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261393
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Bereitstellung weiterer Finanzmittel zum Entwicklung von DEMIS, Unterstützung des RKI durch Software-Unternehmen, fachlicher Austausch, Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bund-Länder-Planungsrates, Einbettung des DEMIS-Systems in Verwaltungssysteme des Gesundheitswesens, gesetzliche Verpflichtung zur Nutzung des Melde- und Informationssystems, zielgruppengerechte Verwendung der Daten durch Nutzung künstlicher Intelligenz
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18721 mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Dokumentation und Überwachung von Infektionskrankheiten unverzüglich fertigstellen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Diese Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen.

Community
15880 Abstimmende
6% 92%
891
Zustimmungen
365
Enthaltungen
14624
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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