Gesundheit

Soforthilfe für pflegende Angehörige während der Covid-19 Pandemie

3859
Abgelehnt
Ausländischer Arbeitnehmer, COVID-19, Diagnose, Entgeltersatzleistung, Epidemie, Häusliche Pflege, Krankengeld, Kurzzeitpflege, Medizinische Untersuchung, Pflegegeld, Pflegeversicherung, Schutzausrüstung, Test
Details
Sachgebiete
Gesundheit
Soziale Sicherung
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261365
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zusammenführung von Leistungen der Verhinderungs- und Kurzzeitpflege, Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in stationären Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtung einer Hotline für akute Notsituationen, Zugang zu Covid-19-Tests und Schutzmaterial für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige, Bereitstellung von Pflegegeld sowie Ausgleich des Verdienstausfalls für pflegende Angehörige im Falle mangelnder pflegerischer Versorgung, Notbetreuung bei Angehörigen in systemrelevanten Berufen, Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld für bis zu 20 Arbeitstage, Einreisemöglichkeiten für ausländische Betreuungskräfte
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
3
Zustimmungen
1
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe j seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/18676 mit dem Titel „Soforthilfe für pflegende Angehörige während der CO- VID-19-Pandemie“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Diese Beschlussempfehlung ist bei Enthaltung der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen von AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der Koalition angenommen.

Community
3859 Abstimmende
82%6%12%
3163
Zustimmungen
250
Enthaltungen
446
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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