Kultur

Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen - Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit

6830
Abgelehnt
Bundesmittel, Bundeszuschuss, COVID-19, Epidemie, Filmförderung, Filmtheater, Filmwirtschaft, Fonds, Freier Beruf, Gesetzgebung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Journalist, Künstlersozialkasse, Kurzarbeitergeld, Lokaler Rundfunk, Medien, Medienwirtschaft, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Regelsatz, Selbständiger, Verbandsklage
Details
Sachgebiete
Kultur
Arbeit und Beschäftigung
Wirtschaft
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang261335
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Entwicklung von Konzepten in Zusammenarbeit mit den Ländern und Vorlage von Gesetzentwürfen: Absicherung (freier) Journalisten, Film- und Medienschaffender als systemrelevant Berufstätige hinsichtlich Kinderbetreuung, Zugang zu Soforthilfen Solo-Selbständiger sowie Kurzarbeitergeld; Auflage eines Soforthilfefonds "Systemrelevanter Journalismus" zur Absicherung regionaler Medienangebote, Freigabe temporärer Zustellförderung von Tageszeitungen als Teil der Nothilfe, garantiertes Auftragsvolumen von mindestens 90 Prozent des Vorjahresverdienstes für feste freie Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Sendeanstalten, Erhöhung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialkasse sowie der Grundsicherung für Arbeitsuchende um 200 Euro, Aufstockung von Hilfsmaßnahmen zur Überbrückung krisenbedingter Einnahmeausfälle zur Unterstützung des Film- und Fernsehbereichs, Verzicht auf Rückforderung ausgezahlter Filmfördermittel bei pandemiebedingt abgebrochenen Filmprojekten, Absicherung der Kinolandschaft, Stärkung der Selbstorganisation von Selbstständigen und Interessenverbänden durch ein Verbandsklagerecht
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
2
Zustimmungen
1
Enthaltungen
3
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/18691 mit dem Titel „Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit“. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung? – CDU/CSU, SPD und AfD. Gegenprobe! – Die Linke und die Grünen. Enthaltungen? – FDP. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist angenommen.

Community
6830 Abstimmende
83% 13%
5655
Zustimmungen
284
Enthaltungen
891
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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