Verteidigung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID)

728
Angenommen
Auslandseinsatz der Bundeswehr, Darfur, Friedensmission, Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung, Schutzverantwortung, Sudan, UNAMID, Verteidigungsausgaben
Details
Sachgebiete
Verteidigung
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Angenommen
TypAntrag
Vorgang258768
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 5. Februar 2020 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in der sudanesischen Region Darfur (UNAMID) längstens bis zum 31. Dezember 2020, Friedensförderung sowie Schutz der Zivilbevölkerung und humanitärer Helfer durch Bereitstellung von Personal, Rechtsgrundlagen, einzusetzende Fähigkeiten, Status und Rechte, Absenkung der Mandatsobergrenze bis zu 20 Soldaten, Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben in Höhe von insgesamt rund 0,2 Mio Euro aus dem Epl 14 (Haushaltsjahre 2020)
Gesetzesstand
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Angenommen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
5
Zustimmungen
0
Enthaltungen
1
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/17636, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/17033 anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen der SPD, der Grünen, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Gegenstimmen? – Das sind die Stimmen der Fraktion Die Linke. Enthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit der Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der Grünen bei einer Enthaltung in der AfD-Fraktion angenommen.

Community
723 Abstimmende
32%7%61%
231
Zustimmungen
50
Enthaltungen
442
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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