Europapolitik und Europäische Union

Maßnahmen zur Gewährleistung der Integrität digitaler Infrastrukturen, Geräte und Komponenten - Für eine größere digitale Souveränität Deutschlands und Europas

173
Abgelehnt
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Cloud Computing, Datenschutz, Digitalisierung, Gesetzgebung, Informationssicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, Mobilfunk, Telekommunikationsgesetz, Telekommunikationsnetz, Telekommunikationsrecht
Details
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Innere Sicherheit
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang256979
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
3
Enthaltungen
2
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25181, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/16049 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Community
173 Abstimmende
64%8%28%
110
Zustimmungen
14
Enthaltungen
49
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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