Außenpolitik und internationale Beziehungen

Diplomatische Beziehungen zur Arabischen Republik Syrien normalisieren - Nachhaltigen Befriedungsprozess initialisieren

1347
Abgelehnt
Botschafter, Diplomatie, Diplomatische Vertretung, Internationale Beziehungen, Syrien
Details
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Aktueller Stand
Abgelehnt
TypAntrag
Vorgang255374
erstellt am
Abstimmung

Inhalt

Unverzügliche Aufnahme sowie Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit Syrien, Einwilligung zur Aufstockung des syrischen Botschaftspersonals, Rücknahme der Ausweisung des syrischen Botschafters bzw. Zustimmung zur Entsendung eines neuen Botschafters, Wiedereröffnung der deutschen Auslandsvertretung in Syrien
Gesetzesstand
  • Noch nicht beraten
  • 1. Beratung
  • Überwiesen
  • Beschlussempfehlung liegt vor
  • 2. Beratung / 3. Beratung
  • Abgelehnt
Ergebnisse
Bundestag
6 Fraktionen
1
Zustimmungen
0
Enthaltungen
5
Ablehnungen
Nicht-Namentliche Abstimmung

Beschlusstext:

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/16024, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15067 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.

Community
1347 Abstimmende
83% 14%
1113
Zustimmungen
48
Enthaltungen
186
Ablehnungen
Dieses Ergebnis wurde nicht auf seine Repräsentativität überprüft.
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